Wolfram Kühn
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07
Apr 2020
Keine Mehrwertsteuer auf Urheberrechtsabgaben?
On 07 , Apr 2020 | In | By Wolfram Kühn
Die Mehrwertsteuer hat nichts mit Urheberrechtsabgaben zu tun. Das hat der Europäische Gerichtshof 2017 kategorisch entschieden. Vor dem Hintergrund der Anfrage eines Europäischen Verbands und weil beispielsweise das EU-Mitglied Slowenien derzeit sein Abgabensystem neu aufbaut und ausgestaltet, zieht die 1cc fast drei Jahre nach dem Urteil Bilanz ...
14
Feb 2020
Frankreich: Urheberrechtsabgaben auch für ausländische Online-Händler
On 14 , Feb 2020 | In | By Wolfram Kühn
Das aktuelle Urteil Nr. 88 vom 5. Februar 2020 des französischen Kassationsgerichts bestätigt die Verpflichtung zur Zahlung von Urheberrechtsabgaben auch für ausländische Anbieter. Das entspricht keineswegs einer neuen Entwicklung in dem Bereich. Doch das Urteil belegt erneut, dass die Frage der Verpflichtung im grenzüberschreitenden Warenverkehr ...
04
Feb 2020
Ungarn: Urheberrechtsabgaben jetzt auch für PCs und Laptops
On 04 , Feb 2020 | In | By Wolfram Kühn
Die Tarife aller abgabepflichtigen Produkte werden in Ungarn jedes Jahr überprüft und neu festgesetzt. Dabei kann es größere und kleinere Abweichungen der Tarifhöhen im Vergleich zum Vorjahr geben. In diesem Jahr gibt es jedoch eine bedeutende Abweichung: Zusätzlich zu allen bestehenden Abgaben werden nun Abgaben auf alle Arten von PCs verlangt. ...
27
Nov 2019
Deutschland: So viel urheberrechtliche Abgabepflicht gab es noch nie
On 27 , Nov 2019 | In | By Wolfram Kühn
Nachdem allein in diesem Jahr und allein in Deutschland bereits zwei andere große Produktfamilien durch Verträge zwischen Verwertungsgesellschaften und Unternehmen abgabepflichtig wurden, sind seit Ende Oktober nun auch Smartwatches abgabepflichtig. Pro Stück müssen Hersteller und Importeure nun 1,50 Euro zahlen. Die Vereinbarung für Smartwatches ...
18
Sep 2019
EEU-Staaten bringen Urheberrechtsabgaben-Systeme auf den Weg
On 18 , Sep 2019 | In | By Wolfram Kühn
Die fünf Mitgliedsstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EEU) überarbeiten und konkretisieren derzeit ihr Urheberrecht. Das betrifft nicht nur die gesetzlichen Regelungen, sondern auch rein organisatorische Fragen. Dies hat Auswirkungen auf die Urheberrechtsabgaben Systeme. Eine Angleichung der Systeme im Sinne des Bündnisses ist zu erwarten. ...
18
Jul 2019
Mehr Produkte und damit mehr Unternehmen in Deutschland von Urheberrechtsabgaben betroffen
On 18 , Jul 2019 | In | By Wolfram Kühn
Im Mai und Juni wurden zwei wichtige Tarifabschlüsse zu urheberrechtlichen Pauschalabgaben erreicht, über die in Deutschland üblicherweise verhandelt wird. Zum einen sind jetzt Abgaben für viele Geräte der Unterhaltungselektronik fest vereinbart. Zum anderen einigten sich Verwertungsgesellschaften und Industrie nach Jahren der Verhandlungen auf ...
03
Jun 2019
EU - Urheberrechtsabgaben auch für gebrauchte Produkte
On 03 , Jun 2019 | In | By Wolfram Kühn
Werden PCs, Tablets oder Mobiltelefone nach Reparatur oder Aufarbeitung neu auf den Markt gebracht, können Urheberrechtsabgaben für diese gebrauchten Produkte erhoben werden. Auch bei Leasingverträgen stellt sich die Frage, ob jedes neue Gerät während der Vertragslaufzeit erneut abgabepflichtig ist. Diese spezifischen Zahlungsverpflichtungen ...
16
Mai 2019
Urheberrechtsabgaben für Unterhaltungselektronik in Deutschland wirksam
On 16 , Mai 2019 | In | By Wolfram Kühn
Per Gesamtvertrag zwischen deutschen Industrieverbänden und Verwertungsgesellschaften sind jetzt auch urheberrechtliche Pauschalabgaben für viele Geräte der Unterhaltungselektronik fest vereinbart. Damit haben Hersteller, Importeure und Händler nach jahrelangen Verhandlungen Klarheit über Pflichten und Abgabehöhen. Sie müssen Abgaben bis zu 12,00 ...
17
Dez 2018
Urheberrechtsabgaben: Erhöhter Druck auf Unternehmen in Deutschland
On 17 , Dez 2018 | In | By Wolfram Kühn
Seit 2016 drohen Unternehmen in Deutschland Vorauszahlungen von Urheberrechtsabgaben auf Geräte und Speichermedien in Form einer gerichtlich angeordneten Sicherheitsleistung. Dazu kann es bei Produkten kommen, über deren Abgabepflicht als solcher oder die Tarifhöhe keine Einigung besteht. Es ist sonst in Deutschland vorgesehen, dass Tarife und ...
31
Okt 2018
EU-Urheberrechtsrichtlinine: Die Reform hat keine Auswirkungen auf die Urheberrechtsabgaben
On 31 , Okt 2018 | In | By Wolfram Kühn
Nach mehreren Versuchen zur Änderung der EU-Urheberrechtsrichtlinie 2001/29 stimmte das Europäische Parlament am 12. September 2018 für eine Änderung der Richtlinie. Die erwarteten Änderungen haben jedoch keine Auswirkungen auf das Urheberrechtsvergütungssystem und sehen diesbezügliche keine Entwicklungen vor. Andererseits sind aktuelle nationale ...