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10

Feb 2023

Viele Änderungen bei Urheberrechtsabgaben für 2023

On 10 , Feb 2023 | In | By Wolfram Kühn

Wie in allen Jahren zuvor änderten sich zum Jahreswechsel viele Tarife und weitere Regelungen bei den Urheberrechtsabgaben.

Einige Anpassungen waren bereits frühzeitig absehbar. Dazu gehören die Tarifrevisionen in Österreich, Dänemark und den Niederlanden. Diese konnten durch die betroffenen Unternehmen schon vor Wochen in Unternehmenssoftware, Abläufe und Produktpreisgestaltung für 2023 aufgenommen werden. Natürlich bewegen sich die neuen Tarife meist nach oben.

Manche Änderungen kommen hingegen erst in letzter Minute hinzu, also in den letzten Tagen des Jahres. Dazu gehört die vollständige Revision aller Abgaben in Ungarn. Nach längerer Unterbrechung wurden dort sämtliche Abgaben erhöht, wenn auch in unterschiedlichem Maß. Das heißt: Die Erhöhung der Abgaben für einige Produkte und für geringere Kapazitäten ist moderat. Dies gilt auch für die neuen Tarife für Smartphones, PCs und Tablets. Leistungsfähigere MP3-Player zum Beispiel wurden jedoch um mehr als 300 Ungarische Forint angehoben, was knapp einem Euro entspricht.

Viele Unternehmen überwachen alle Tarife fortlaufend, weil deren ursprünglich vorgesehene Laufzeit automatisch enden kann. Das gilt bei gesetzlichen Festlegungen aber auch bei vertraglichen Vereinbarungen wie in Deutschland. In manchen Fällen bleiben sie jedoch trotzdem stillschweigend gültig, beispielsweise wenn kein Widerspruch eingelegt wird und keine neuen Verhandlungen starten, wie es in der Schweiz üblich ist. Besondere Aufmerksamkeit verlangte in den letzten Wochen auch ein höchstrichterliches Urteil in Frankreich, des Conseil d’État. Auf den ersten Blick hob es die Abgaben für wiederaufbereitete Produkte (Refurbishment) auf. Tatsächlich wurden die Abgaben aber keineswegs aufgehoben, sie wurden nicht einmal grundsätzlich in Frage gestellt. Es war also kein Abbruch oder eine Unterbrechung der Abgabepflichten zu erwarten. Nur ein Formfehler bei der Festlegung der Tarife wurde angemahnt und sollte behoben werden.

Weitere Änderungen bei den Urheberrechtsabgaben im Jahr 2023 sind nicht nur bei den Abgabehöhen für (Neu-) Geräte und Speichermedien zu erwarten. Auch bei den Abgabepflichten für wiederaufbereitete Produkte oder für die online-Speicherung sind in vielen Ländern wichtige Wegweisungen in nächster Zeit zu erwarten. 

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