Es war eine erwartete und ist trotzdem eine bemerkenswerte Entwicklung: Mit deutlich gesteigerten Bemühungen wurden in 2020 europaweit Urheberrechtsabgaben erhöht, der Geltungsbereich für die Abgaben erweitert und der Vollzug gestärkt. Dabei wurden auch lange umstrittene Tarifklärungen und -anpassungen herbeigeführt.
Hier sind vor allem die umfassenden Revisionen der Abgabensysteme in Italien und Schweden zu nennen. In Ungarn und auch in Nicht-EU-Ländern wie der Türkei wurden die Abgabesysteme weitreichend überarbeitet.
Hohe Anforderungen an die Compliance-Prozesse der Unternehmen stellen auch die ganz neu geschaffenen bzw. neu belebten Abgabensysteme in Slowenien und der Ukraine. Über eine deutliche Erweiterung des Geltungsbereichs wird in Frankreich, Dänemark und Estland verhandelt. Im letztgenannten Land liegen sogar schon konkrete Gesetzesentwürfe vor. Natürlich kommen die üblichen Anpassungen der Tarife zum Jahreswechsel und die Erneuerung ablaufender Tarifregelungen bei den Änderungen in 2020 hinzu. So wurden bereits oder werden noch die Abgaben für Kopierer und Scanner in Österreich nach einer längeren Phase ohne Anpassungen wieder erhöht, und das Tarifsystem in den Niederlanden wurde überarbeitet.
Sicher wurden all diese Ergänzungen und Anpassungen in diesem Jahr durchgeführt, um endlich Rechtsunsicherheiten für die Unternehmen zu beseitigen. Auch langjährige Rückstellungen sind nicht im Interesse irgendeines Unternehmens. Im Rückblick des Jahres 2020 mag aber auch eine Rolle gespielt haben, dass eine ganze Reihe ungelöster Fragen der Entschädigung für das Recht zur Privatkopie endlich gelöst werden. Vor dem Hintergrund ersatzlos weggebrochener Einnahmen im Kulturbereich kann das nicht mehr endlos im Detail verhandelt werden. Ausdrücklich soll erreicht werden, dass Autoren und Interpreten jetzt nicht allein durch staatliche Unterstützung, als vielmehr durch die vorhandenen Vergütungssysteme für das legale, private Kopieren von Bildern, Musik und Texten entschädigt werden.
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