Wolfram Kühn
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26
Mai 2020
Erhöhung der Geräteabgaben als direkte Unterstützung der Urheber gefordert
On 26 , Mai 2020 | In | By Wolfram Kühn
Eine Erhöhung der Urheberrechtsabgaben wird derzeit mit gleichlautenden Argumenten in vielen Ländern gefordert: Vor zusätzlicher staatlicher Unterstützung solle der krisengeplagte Kulturbereich erst einmal die ohnehin vorgesehenen Vergütungen erhalten. Zum Beispiel durch die Geräte- oder Urheberrechtsabgaben, mit denen Autoren und Interpreten für ...
07
Apr. 2020
Keine Mehrwertsteuer auf Urheberrechtsabgaben?
On 07 , Apr. 2020 | In | By Wolfram Kühn
Die Mehrwertsteuer hat nichts mit Urheberrechtsabgaben zu tun. Das hat der Europäische Gerichtshof 2017 kategorisch entschieden. Vor dem Hintergrund der Anfrage eines Europäischen Verbands und weil beispielsweise das EU-Mitglied Slowenien derzeit sein Abgabensystem neu aufbaut und ausgestaltet, zieht die 1cc fast drei Jahre nach dem Urteil Bilanz ...
14
Feb. 2020
Frankreich: Urheberrechtsabgaben auch für ausländische Online-Händler
On 14 , Feb. 2020 | In | By Wolfram Kühn
Das aktuelle Urteil Nr. 88 vom 5. Februar 2020 des französischen Kassationsgerichts bestätigt die Verpflichtung zur Zahlung von Urheberrechtsabgaben auch für ausländische Anbieter. Das entspricht keineswegs einer neuen Entwicklung in dem Bereich. Doch das Urteil belegt erneut, dass die Frage der Verpflichtung im grenzüberschreitenden Warenverkehr ...
04
Feb. 2020
Ungarn: Urheberrechtsabgaben jetzt auch für PCs und Laptops
On 04 , Feb. 2020 | In | By Wolfram Kühn
Die Tarife aller abgabepflichtigen Produkte werden in Ungarn jedes Jahr überprüft und neu festgesetzt. Dabei kann es größere und kleinere Abweichungen der Tarifhöhen im Vergleich zum Vorjahr geben. In diesem Jahr gibt es jedoch eine bedeutende Abweichung: Zusätzlich zu allen bestehenden Abgaben werden nun Abgaben auf alle Arten von PCs verlangt. ...
27
Nov. 2019
Deutschland: So viel urheberrechtliche Abgabepflicht gab es noch nie
On 27 , Nov. 2019 | In | By Wolfram Kühn
Nachdem allein in diesem Jahr und allein in Deutschland bereits zwei andere große Produktfamilien durch Verträge zwischen Verwertungsgesellschaften und Unternehmen abgabepflichtig wurden, sind seit Ende Oktober nun auch Smartwatches abgabepflichtig. Pro Stück müssen Hersteller und Importeure nun 1,50 Euro zahlen. Die Vereinbarung für Smartwatches ...
18
Sept. 2019
EEU-Staaten bringen Urheberrechtsabgaben-Systeme auf den Weg
On 18 , Sept. 2019 | In | By Wolfram Kühn
Die fünf Mitgliedsstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EEU) überarbeiten und konkretisieren derzeit ihr Urheberrecht. Das betrifft nicht nur die gesetzlichen Regelungen, sondern auch rein organisatorische Fragen. Dies hat Auswirkungen auf die Urheberrechtsabgaben Systeme. Eine Angleichung der Systeme im Sinne des Bündnisses ist zu erwarten. ...
18
Juli 2019
Mehr Produkte und damit mehr Unternehmen in Deutschland von Urheberrechtsabgaben betroffen
On 18 , Juli 2019 | In | By Wolfram Kühn
Im Mai und Juni wurden zwei wichtige Tarifabschlüsse zu urheberrechtlichen Pauschalabgaben erreicht, über die in Deutschland üblicherweise verhandelt wird. Zum einen sind jetzt Abgaben für viele Geräte der Unterhaltungselektronik fest vereinbart. Zum anderen einigten sich Verwertungsgesellschaften und Industrie nach Jahren der Verhandlungen auf ...
03
Juni 2019
EU - Urheberrechtsabgaben auch für gebrauchte Produkte
On 03 , Juni 2019 | In | By Wolfram Kühn
Werden PCs, Tablets oder Mobiltelefone nach Reparatur oder Aufarbeitung neu auf den Markt gebracht, können Urheberrechtsabgaben für diese gebrauchten Produkte erhoben werden. Auch bei Leasingverträgen stellt sich die Frage, ob jedes neue Gerät während der Vertragslaufzeit erneut abgabepflichtig ist. Diese spezifischen Zahlungsverpflichtungen ...
16
Mai 2019
Urheberrechtsabgaben für Unterhaltungselektronik in Deutschland wirksam
On 16 , Mai 2019 | In | By Wolfram Kühn
Per Gesamtvertrag zwischen deutschen Industrieverbänden und Verwertungsgesellschaften sind jetzt auch urheberrechtliche Pauschalabgaben für viele Geräte der Unterhaltungselektronik fest vereinbart. Damit haben Hersteller, Importeure und Händler nach jahrelangen Verhandlungen Klarheit über Pflichten und Abgabehöhen. Sie müssen Abgaben bis zu 12,00 ...
17
Dez. 2018
Urheberrechtsabgaben: Erhöhter Druck auf Unternehmen in Deutschland
On 17 , Dez. 2018 | In | By Wolfram Kühn
Seit 2016 drohen Unternehmen in Deutschland Vorauszahlungen von Urheberrechtsabgaben auf Geräte und Speichermedien in Form einer gerichtlich angeordneten Sicherheitsleistung. Dazu kann es bei Produkten kommen, über deren Abgabepflicht als solcher oder die Tarifhöhe keine Einigung besteht. Es ist sonst in Deutschland vorgesehen, dass Tarife und ...