Wolfram Kühn
Recent Posts
03
Jun 2019
EU - Urheberrechtsabgaben auch für gebrauchte Produkte
On 03 , Jun 2019 | In | By Wolfram Kühn
Werden PCs, Tablets oder Mobiltelefone nach Reparatur oder Aufarbeitung neu auf den Markt gebracht, können Urheberrechtsabgaben für diese gebrauchten Produkte erhoben werden. Auch bei Leasingverträgen stellt sich die Frage, ob jedes neue Gerät während der Vertragslaufzeit erneut abgabepflichtig ist. Diese spezifischen Zahlungsverpflichtungen ...
16
Mai 2019
Urheberrechtsabgaben für Unterhaltungselektronik in Deutschland wirksam
On 16 , Mai 2019 | In | By Wolfram Kühn
Per Gesamtvertrag zwischen deutschen Industrieverbänden und Verwertungsgesellschaften sind jetzt auch urheberrechtliche Pauschalabgaben für viele Geräte der Unterhaltungselektronik fest vereinbart. Damit haben Hersteller, Importeure und Händler nach jahrelangen Verhandlungen Klarheit über Pflichten und Abgabehöhen. Sie müssen Abgaben bis zu 12,00 ...
17
Dez 2018
Urheberrechtsabgaben: Erhöhter Druck auf Unternehmen in Deutschland
On 17 , Dez 2018 | In | By Wolfram Kühn
Seit 2016 drohen Unternehmen in Deutschland Vorauszahlungen von Urheberrechtsabgaben auf Geräte und Speichermedien in Form einer gerichtlich angeordneten Sicherheitsleistung. Dazu kann es bei Produkten kommen, über deren Abgabepflicht als solcher oder die Tarifhöhe keine Einigung besteht. Es ist sonst in Deutschland vorgesehen, dass Tarife und ...
31
Okt 2018
EU-Urheberrechtsrichtlinine: Die Reform hat keine Auswirkungen auf die Urheberrechtsabgaben
On 31 , Okt 2018 | In | By Wolfram Kühn
Nach mehreren Versuchen zur Änderung der EU-Urheberrechtsrichtlinie 2001/29 stimmte das Europäische Parlament am 12. September 2018 für eine Änderung der Richtlinie. Die erwarteten Änderungen haben jedoch keine Auswirkungen auf das Urheberrechtsvergütungssystem und sehen diesbezügliche keine Entwicklungen vor. Andererseits sind aktuelle nationale ...
31
Okt 2018
Konfliktmineralien: EU-Leitlinien für konfliktbehaftete udn risikoreiche Bereiche
On 31 , Okt 2018 | In | By Wolfram Kühn
Die EU-Kommission hat am 17. August 2018 Leitlinien zur Identifizierung von konfliktbelasteten und risikoreichen Bereichen und anderen Risiken der Lieferkette im Hinblick auf die EU-Konfliktmineralienverordnung 2017/821 veröffentlicht. Die Leitlinien sind zwar nicht rechtsverbindlich, sollen aber die EU-Importeure bei der Durchführung ihrer ...
19
Apr 2018
Deutschland hat das Urheberrecht überarbeitet
On 19 , Apr 2018 | In | By Wolfram Kühn
Am 1. März 2018 ist das neue deutsche Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Anforderungen der Wissensgesellschaft (UrhWissG) in Kraft getreten. Nach eingehender Prüfung wurde deutlich, dass die gesetzlichen Bestimmungen für IT- / CE-Hersteller relevant sind: Kurz gesagt, das Gesetz erweitert den Umfang der Rechte an ...