Wolfram Kühn
Recent Posts
02
Jul 2024
Finnland diskutiert Rückkehr zu Geräteabgaben: Ein neuer Weg für faire Vergütung?
On 02 , Jul 2024 | In | By Wolfram Kühn
Eine heftige Kontroverse tobt in Finnland um die Höhe der Vergütung für Privatkopien – weil die Regierung sie drastisch kürzen möchte. Dabei müsste dieser Ausgleich für Urheber und andere Rechteinhaber laut einer Studie der Kreativbranche eher deutlich erhöht werden. Denn die Privatkopie ist keineswegs verschwunden, im Gegenteil hat die ...
15
Mai 2024
Urheberrechtsabgaben für Spielkonsolen – der nächste Schritt
On 15 , Mai 2024 | In | By Wolfram Kühn
„Überfallartig“ nannte ein Berichterstatter die Veröffentlichung neuer Urheberrechtsabgaben für Spielkonsolen, digitales Spielzeug mit integriertem Speicher, Virtual Reality bzw. Datenbrillen mit integriertem Speicher sowie Mediacenter bzw. „mächtige Multimedia-Festplatten“ oder NAS in Österreich. Das ist auch sachlich betrachtet keine ...
13
Mai 2024
Herstellerverantwortung für Refurbisher
On 13 , Mai 2024 | In | By Wolfram Kühn
Nun sind es die Europäischen Plattformen und Refurbisher selbst, die einen neuen Anlauf nehmen, um ihre Händler zur Regelkonformität zu verpflichten: Über eine Selbstauskunft (Back Market) oder strengere Lieferbedingungen (Rakuten, Cdiscount und weitere) sollen alle Anbieter von generalüberholten Smartphones und Tablets angeben, ob sie die ...
12
Apr 2024
Österreichisches Gericht bejaht Urheberrechtsabgaben auf Cloud-Speicher
On 12 , Apr 2024 | In | By Wolfram Kühn
Für Cloud-Dienste müssen nun wahrscheinlich doch Urheberrechtsabgaben bezahlt werden – das wurde von einem deutschen Gericht erst kürzlich verneint. Das österreichische Handelsgericht in Wien entschied jetzt gegen die deutsche Strato AG (Az.: 43 Cg 29/19s – 34). Diese muss umfassend Auskunft geben zu ihren in Österreich seit dem 1. Oktober 2015 ...
27
Feb 2024
Deutsches Gericht verneint Urheberrechtsabgaben auf Cloud-Speicher
On 27 , Feb 2024 | In | By Wolfram Kühn
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Für Cloud-Dienste müssen keine Urheberabgaben bezahlt werden. Das entschied das Oberlandesgericht München nach einer Klage der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) und von ihr vertretener Verwertungsgesellschaften gegen Dropbox (Az.: 38 Sch 60/22 WG e). Cloud-Dienste sind laut dem Urteil keine vergütungspflichtigen ...
22
Jan 2024
Abgaben auf refurbished Geräte: Gerichtsverfahren in Frankreich
On 22 , Jan 2024 | In | By Wolfram Kühn
Rund vierzig französische und ausländische Refurbisher werden in Frankreich wegen nicht bezahlter Urheberrechtsabgaben für diese Geräte gerichtlich verfolgt. Sie sind zunächst aufgefordert, Zahlen für alle Geräte vorzulegen, die sie in Frankreich verkauften. Die an sie gerichteten Forderungen reichen von mehreren Hunderttausend bis zu mehreren ...
20
Dez 2023
Änderungen 2024 bei urheberrechtlichen Abgaben
On 20 , Dez 2023 | In | By Wolfram Kühn
Ab 1. Januar 2024 sind viele Änderungen bei den Urheberrechtsabgaben für elektronische Produkte in Europa zu erwarten. Einige davon sind beispielsweise als jährliche Anpassungen der Tarife fest vorgesehen, andere sind einfach üblich, und manche sind bereits heute absehbar. Je früher Unternehmen diese Änderungen in Software, Prozessen und ...
18
Dez 2023
Bei SCIP-Verstößen drohen nun Strafen
On 18 , Dez 2023 | In | By Wolfram Kühn
Mit dem Inkrafttreten des revidierten deutschen Chemikaliengesetzes am 24. November 2023 erhält der Umgang mit den sogenannten besorgniserregenden Stoffen – SVHC – eine andere Verbindlichkeit. Unter anderem wurde die Einrichtung eines nationalen Vergiftungsregisters in das Chemikaliengesetz (ChemG) aufgenommen. Zudem wurde die Verfolgung fehlender ...
11
Okt 2023
Urheberrechtsabgaben: Umdenken bei Spielkonsolen?
On 11 , Okt 2023 | In | By Wolfram Kühn
Für Spielkonsolen müssen Hersteller und Händler derzeit nur in wenigen Ländern Urheberrechtsabgaben bezahlen. Also eine Entschädigungssumme in den Verkaufspreis einrechnen für Funktionen des Geräts, die das Kopieren und Speichern urheberrechtlich geschützter Inhalte ermöglichen. Konsolen sind bisher oft nicht von den gesetzlichen Regelungen ...
15
Aug 2023
Abgabepflichten für wiederaufbereitete Geräte bestanden immer
On 15 , Aug 2023 | In | By Wolfram Kühn
Dass Urheberrechtsabgaben auch auf wiederaufbereitete und erneut vermarktete Mobiltelefone, Tablets, PCs, Festplatten usw. erhoben werden, kommt für viele Unternehmen unerwartet. Es ist aber mittlerweile bekannte Praxis. Auch die 1cc informiert seit langem darüber: Immer mehr Länder positionieren sich klar zu der Frage der Abgabepflicht auf ...