Wolfram Kühn
Recent Posts
18
Dez 2023
Bei SCIP-Verstößen drohen nun Strafen
On 18 , Dez 2023 | In | By Wolfram Kühn
Mit dem Inkrafttreten des revidierten deutschen Chemikaliengesetzes am 24. November 2023 erhält der Umgang mit den sogenannten besorgniserregenden Stoffen – SVHC – eine andere Verbindlichkeit. Unter anderem wurde die Einrichtung eines nationalen Vergiftungsregisters in das Chemikaliengesetz (ChemG) aufgenommen. Zudem wurde die Verfolgung fehlender ...
11
Okt 2023
Urheberrechtsabgaben: Umdenken bei Spielkonsolen?
On 11 , Okt 2023 | In | By Wolfram Kühn
Für Spielkonsolen müssen Hersteller und Händler derzeit nur in wenigen Ländern Urheberrechtsabgaben bezahlen. Also eine Entschädigungssumme in den Verkaufspreis einrechnen für Funktionen des Geräts, die das Kopieren und Speichern urheberrechtlich geschützter Inhalte ermöglichen. Konsolen sind bisher oft nicht von den gesetzlichen Regelungen ...
15
Aug 2023
Abgabepflichten für wiederaufbereitete Geräte bestanden immer
On 15 , Aug 2023 | In | By Wolfram Kühn
Dass Urheberrechtsabgaben auch auf wiederaufbereitete und erneut vermarktete Mobiltelefone, Tablets, PCs, Festplatten usw. erhoben werden, kommt für viele Unternehmen unerwartet. Es ist aber mittlerweile bekannte Praxis. Auch die 1cc informiert seit langem darüber: Immer mehr Länder positionieren sich klar zu der Frage der Abgabepflicht auf ...
21
Jun 2023
Auch Online-Händler zahlen Urheberrechtsabgaben in Griechenland
On 21 , Jun 2023 | In | By Wolfram Kühn
Zwar ist das Thema Fernabsatz seit jeher schwierig zu fassen, unionsrechtlich wie auf nationalstaatlicher Ebene. Da macht die Pflicht zur Meldung bestimmter IT- und CE-Geräte vom Ausland aus und die Zahlung von Urheberrechtsabgaben keine Ausnahme: Der Online-Handel war hier bis vor wenigen Jahren nicht berücksichtigt. Seitdem wies der Europäische ...
10
Feb 2023
Viele Änderungen bei Urheberrechtsabgaben für 2023
On 10 , Feb 2023 | In | By Wolfram Kühn
Wie in allen Jahren zuvor änderten sich zum Jahreswechsel viele Tarife und weitere Regelungen bei den Urheberrechtsabgaben. Einige Anpassungen waren bereits frühzeitig absehbar. Dazu gehören die Tarifrevisionen in Österreich, Dänemark und den Niederlanden. Diese konnten durch die betroffenen Unternehmen schon vor Wochen in Unternehmenssoftware, ...
01
Feb 2023
Erweiterte Herstellerverantwortung für Urheberrechtsabgaben
On 01 , Feb 2023 | In | By Wolfram Kühn
Französische Refurbisher sorgen derzeit mit einer Initiative für Aufsehen, die auf Online-Marktplätze zielt: sie wollen die Plattformbetreiber in die Verantwortung nehmen für die Einhaltung geltenden Rechts. In Gestalt von Urheberrechtsabgaben erstreckt sich das auch auf wiederaufbereitete Smartphones. Gerade auf dem niedrigen Preisniveau ...
24
Mär 2022
EuGH macht den Weg frei für Urheberrechtsabgaben auf Cloud-Speicher
On 24 , Mär 2022 | In | By Wolfram Kühn
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine wichtige Frage zu Urheberrechtsabgaben geklärt: Wer privat Werke in seiner Cloud speichert, schuldet den Urhebern, Produzenten und Künstlern die Urheberrechtsabgabe. Die Auslegung des EuGH zu dieser Frage erschien wie erwartet heute (C-433/20). 1cc berichtete letzten September über den Schlussantrag des ...
26
Aug 2021
Urheberrechtsabgaben in Madagaskar
On 26 , Aug 2021 | In | By Wolfram Kühn
Laut Medienberichten steht die Einführung eines urheberrechtlichen Abgabensystems in Madagaskar unmittelbar bevor. Eine einheitliche Abgabe von sechs Prozent soll beim Import von Geräten und Speichermedien berechnet werden. Die zuständige Stelle ist das Office Malagasy des Droits d’Auteur (OMDA). Auf einer bereits bestehenden Rechtsgrundlage war ...
03
Dez 2020
Immer mehr Abgaben in 2020
On 03 , Dez 2020 | In | By Wolfram Kühn
Es war eine erwartete und ist trotzdem eine bemerkenswerte Entwicklung: Mit deutlich gesteigerten Bemühungen wurden in 2020 europaweit Urheberrechtsabgaben erhöht, der Geltungsbereich für die Abgaben erweitert und der Vollzug gestärkt. Dabei wurden auch lange umstrittene Tarifklärungen und -anpassungen herbeigeführt. Hier sind vor allem die ...
29
Okt 2020
SCIP-Database: Daten können jetzt eingegeben werden
On 29 , Okt 2020 | In | By Wolfram Kühn
Ab sofort können Unternehmen die erforderlichen Informationen zu besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC) in Erzeugnissen in die SCIP-Datenbank der ECHA eingeben. Bisher konnten lediglich die Funktionalitäten dieser neuen Datenbank in Vorabversionen getestet werden. Für Artikel, die SVHC der Kandidatenliste der ECHA enthalten, müssen ...