02
Jul 2024
Finnland diskutiert Rückkehr zu Geräteabgaben: Ein neuer Weg für faire Vergütung?
On 02 , Jul 2024 | In | By Wolfram Kühn
Eine heftige Kontroverse tobt in Finnland um die Höhe der Vergütung für Privatkopien – weil die Regierung sie drastisch kürzen möchte. Dabei müsste dieser Ausgleich für Urheber und andere Rechteinhaber laut einer Studie der Kreativbranche eher deutlich erhöht werden. Denn die Privatkopie ist keineswegs verschwunden, im Gegenteil hat die ...
01
Jul 2024
ECHA erweitert REACH-Kandidatenliste um weiteren Stoff (SVHC)
On 01 , Jul 2024 | In | By Monica Srubarova
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat am 27. Juni 2024 die REACH-Kandidatenliste aktualisiert. Ein besonders besorgniserregender Stoff (SVHC) wurde aufgrund seiner gefährlichen Eigenschaften zur Liste hinzugefügt. Name des Stoffes Grund für die Aufnahme Beispiele für die Verwendung Bis(α,α-dimethylbenzyl) peroxid Reproduktionstoxisch ...
27
Jun 2024
Right to Repair Richtlinie
On 27 , Jun 2024 | In | By Diana Lippert
Das Europäische Parlament hat offiziell die Richtlinie „Right to Repair“ verabschiedet. Die neue Richtlinie wird bald im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Die Mitgliedstaaten haben dann 24 Monate Zeit, um die „Right to Repair“ Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Die ...
26
Jun 2024
Region Flandern: Online-Marktplätze müssen EPR-Registrierungen überprüfen
On 26 , Jun 2024 | In | By Ute Binder
Auf Betreiber von Online-Marktplätzen kommen weitere Prüfpflichten zu: Sie müssen überprüfen, ob ihre Online-Verkäufer, die elektrische und elektronische Produkte zum Verkauf in Belgien anbieten, dafür auch registriert sind. Diese Verpflichtung gilt heute schon in Deutschland und Frankreich, zukünftig nun auch in Belgien. Bisher wurde allerdings ...
20
Jun 2024
EU: Neue Maßnahmen gegen Umweltkriminalität
On 20 , Jun 2024 | In | By Diana Lippert
Umweltverbrechen sind ein äußerst lukrativer Sektor der organisierten Kriminalität und rangieren in Bezug auf ihre Häufigkeit an vierter Stelle. Jedes Jahr verursachen sie laut europäischen Behörden Schäden in dreistelliger Milliardenhöhe. Die bestehenden Vorschriften über Sanktionen nach der Richtlinie 2008/99/EG sind nicht ausreichend gewesen, ...
21
Mai 2024
Dänemark: Registrierungsfrist für Verpackungen endet am 31. August 2024
On 21 , Mai 2024 | In | By Ute Binder
Als letztes EU-Land führt Dänemark zum 1. Januar 2025 die erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) für Verpackungen ein und erfüllt damit bestehendes EU-Recht. Hersteller, die verpackte Produkte in Dänemark vermarkten, müssen sich jedoch bereits jetzt im dänischen DPA-Herstellerregister registrieren. So sieht es die Durchführungsverordnung über ...
15
Mai 2024
Urheberrechtsabgaben für Spielkonsolen – der nächste Schritt
On 15 , Mai 2024 | In | By Wolfram Kühn
„Überfallartig“ nannte ein Berichterstatter die Veröffentlichung neuer Urheberrechtsabgaben für Spielkonsolen, digitales Spielzeug mit integriertem Speicher, Virtual Reality bzw. Datenbrillen mit integriertem Speicher sowie Mediacenter bzw. „mächtige Multimedia-Festplatten“ oder NAS in Österreich. Das ist auch sachlich betrachtet keine ...
14
Mai 2024
Konfliktmineralien: Neue Versionen von Berichtsvorlagen verfügbar
On 14 , Mai 2024 | In | By Monika Srubarova
Die Responsible Minerals Initiative (RMI) hat am 26. April 2024 die neueste Version (6.4) des Conflict Minerals Reporting Template (CMRT) und die neueste Version (3.1) des Extended Mineral Reporting Template (EMRT) veröffentlicht. Ursprünglich wurde das CMRT für den Austausch von Daten zu 3TG-Konfliktmineralien entlang der Lieferketten entwickelt, ...
13
Mai 2024
Herstellerverantwortung für Refurbisher
On 13 , Mai 2024 | In | By Wolfram Kühn
Nun sind es die Europäischen Plattformen und Refurbisher selbst, die einen neuen Anlauf nehmen, um ihre Händler zur Regelkonformität zu verpflichten: Über eine Selbstauskunft (Back Market) oder strengere Lieferbedingungen (Rakuten, Cdiscount und weitere) sollen alle Anbieter von generalüberholten Smartphones und Tablets angeben, ob sie die ...
12
Apr 2024
Österreichisches Gericht bejaht Urheberrechtsabgaben auf Cloud-Speicher
On 12 , Apr 2024 | In | By Wolfram Kühn
Für Cloud-Dienste müssen nun wahrscheinlich doch Urheberrechtsabgaben bezahlt werden – das wurde von einem deutschen Gericht erst kürzlich verneint. Das österreichische Handelsgericht in Wien entschied jetzt gegen die deutsche Strato AG (Az.: 43 Cg 29/19s – 34). Diese muss umfassend Auskunft geben zu ihren in Österreich seit dem 1. Oktober 2015 ...