Wolfram Kühn
Recent Posts
12
Apr 2024
Österreichisches Gericht bejaht Urheberrechtsabgaben auf Cloud-Speicher
On 12 , Apr 2024 | In | By Wolfram Kühn
Für Cloud-Dienste müssen nun wahrscheinlich doch Urheberrechtsabgaben bezahlt werden – das wurde von einem deutschen Gericht erst kürzlich verneint. Das österreichische Handelsgericht in Wien entschied jetzt gegen die deutsche Strato AG (Az.: 43 Cg 29/19s – 34). Diese muss umfassend Auskunft geben zu ihren in Österreich seit dem 1. Oktober 2015 ...
27
Feb 2024
Deutsches Gericht verneint Urheberrechtsabgaben auf Cloud-Speicher
On 27 , Feb 2024 | In | By Wolfram Kühn
Für Cloud-Dienste müssen keine Urheberabgaben bezahlt werden. Das entschied das Oberlandesgericht München nach einer Klage der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) und von ihr vertretener Verwertungsgesellschaften gegen Dropbox (Az.: 38 Sch 60/22 WG e). Cloud-Dienste sind laut dem Urteil keine vergütungspflichtigen ...
22
Jan 2024
Abgaben auf refurbished Geräte: Gerichtsverfahren in Frankreich
On 22 , Jan 2024 | In | By Wolfram Kühn
Rund vierzig französische und ausländische Refurbisher werden in Frankreich wegen nicht bezahlter Urheberrechtsabgaben für diese Geräte gerichtlich verfolgt. Sie sind zunächst aufgefordert, Zahlen für alle Geräte vorzulegen, die sie in Frankreich verkauften. Die an sie gerichteten Forderungen reichen von mehreren Hunderttausend bis zu mehreren ...
20
Dez 2023
Änderungen 2024 bei urheberrechtlichen Abgaben
On 20 , Dez 2023 | In | By Wolfram Kühn
Ab 1. Januar 2024 sind viele Änderungen bei den Urheberrechtsabgaben für elektronische Produkte in Europa zu erwarten. Einige davon sind beispielsweise als jährliche Anpassungen der Tarife fest vorgesehen, andere sind einfach üblich, und manche sind bereits heute absehbar. Je früher Unternehmen diese Änderungen in Software, Prozessen und ...
18
Dez 2023
Bei SCIP-Verstößen drohen nun Strafen
On 18 , Dez 2023 | In | By Wolfram Kühn
Mit dem Inkrafttreten des revidierten deutschen Chemikaliengesetzes am 24. November 2023 erhält der Umgang mit den sogenannten besorgniserregenden Stoffen – SVHC – eine andere Verbindlichkeit. Unter anderem wurde die Einrichtung eines nationalen Vergiftungsregisters in das Chemikaliengesetz (ChemG) aufgenommen. Zudem wurde die Verfolgung fehlender ...
11
Okt 2023
Urheberrechtsabgaben: Umdenken bei Spielkonsolen?
On 11 , Okt 2023 | In | By Wolfram Kühn
Für Spielkonsolen müssen Hersteller und Händler derzeit nur in wenigen Ländern Urheberrechtsabgaben bezahlen. Also eine Entschädigungssumme in den Verkaufspreis einrechnen für Funktionen des Geräts, die das Kopieren und Speichern urheberrechtlich geschützter Inhalte ermöglichen. Konsolen sind bisher oft nicht von den gesetzlichen Regelungen ...
15
Aug 2023
Abgabepflichten für wiederaufbereitete Geräte bestanden immer
On 15 , Aug 2023 | In | By Wolfram Kühn
Dass Urheberrechtsabgaben auch auf wiederaufbereitete und erneut vermarktete Mobiltelefone, Tablets, PCs, Festplatten usw. erhoben werden, kommt für viele Unternehmen unerwartet. Es ist aber mittlerweile bekannte Praxis. Auch die 1cc informiert seit langem darüber: Immer mehr Länder positionieren sich klar zu der Frage der Abgabepflicht auf ...
21
Jun 2023
Auch Online-Händler zahlen Urheberrechtsabgaben in Griechenland
On 21 , Jun 2023 | In | By Wolfram Kühn
Zwar ist das Thema Fernabsatz seit jeher schwierig zu fassen, unionsrechtlich wie auf nationalstaatlicher Ebene. Da macht die Pflicht zur Meldung bestimmter IT- und CE-Geräte vom Ausland aus und die Zahlung von Urheberrechtsabgaben keine Ausnahme: Der Online-Handel war hier bis vor wenigen Jahren nicht berücksichtigt. Seitdem wies der Europäische ...
10
Feb 2023
Viele Änderungen bei Urheberrechtsabgaben für 2023
On 10 , Feb 2023 | In | By Wolfram Kühn
Wie in allen Jahren zuvor änderten sich zum Jahreswechsel viele Tarife und weitere Regelungen bei den Urheberrechtsabgaben. Einige Anpassungen waren bereits frühzeitig absehbar. Dazu gehören die Tarifrevisionen in Österreich, Dänemark und den Niederlanden. Diese konnten durch die betroffenen Unternehmen schon vor Wochen in Unternehmenssoftware, ...
01
Feb 2023
Erweiterte Herstellerverantwortung für Urheberrechtsabgaben
On 01 , Feb 2023 | In | By Wolfram Kühn
Französische Refurbisher sorgen derzeit mit einer Initiative für Aufsehen, die auf Online-Marktplätze zielt: sie wollen die Plattformbetreiber in die Verantwortung nehmen für die Einhaltung geltenden Rechts. In Gestalt von Urheberrechtsabgaben erstreckt sich das auch auf wiederaufbereitete Smartphones. Gerade auf dem niedrigen Preisniveau ...