Recent Posts
27
Mär 2025
Ein weiterer Schritt zur Reform der Vergütung für Privatkopien in Finnland
On 27 , Mär 2025 | In | By Wolfram Kühn
Finnland wird gerne als leuchtendes Beispiel genannt, wenn es um die Reformbedürftigkeit der gerätebasierten Abgabensysteme und um Alternativen zu Urheberrechtsabgaben geht. Zuletzt stellte der Elektro-Dachverband Digital Europe das „Staatshaushalts-Modell“ in Finnland als eine gute Alternative zu urheberrechtlichen Pauschalabgaben vor. Nur, ist ...
27
Jan 2025
ECHA nimmt fünf gefährliche Chemikalien in die Kandidatenliste auf
On 27 , Jan 2025 | In | By Wolfram Kühn
Zusätzlich zur Einzel-Aktualisierung im vergangenen November erweitert die Europäische Chemikalienagentur die Kandidatenliste der besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC) auf 247 Einträge. Die neu berücksichtigten Chemikalien können Menschen und der Umwelt schaden. Unternehmen sind dafür verantwortlich, die Risiken dieser Chemikalien zu managen ...
21
Jan 2025
Erwartete und unerwartete neue Urheberrechtsabgaben in 2025
On 21 , Jan 2025 | In | By Wolfram Kühn
Mit dem Jahreswechsel treten in zahlreichen Ländern neue, geänderte Tarife für Urheberrechtsabgaben in Kraft. Die (mehr oder weniger) regelmäßige Revision von Geltungsbereich und Tarifhöhen kommt in Dänemark, der Schweiz oder den Niederlanden erwartet. Die Überprüfung ist vorgesehen, sie kann sich nach üblichen Marktdaten richten, wie zum Beispiel ...
02
Dez 2024
Immer noch ein Flickenteppich: Anwendung der Mehrwertsteuer auf Urheberrechtsabgaben
On 02 , Dez 2024 | In | By Wolfram Kühn
Aktuell stehen gleich mehrere Aspekte des französischen Systems für Urheberrechtsabgaben auf dem Prüfstand. Während die Verbraucherschutz- und Kontrollbehörde DGCCRF (Direction Générale de la Concurrence, de la Consommation et de la Répression des Fraudes) des Wirtschaftsministeriums die Finanzströme prüft, hat sich die Generaldirektion für ...
30
Okt 2024
Juristisches Patt: Urheberrechtsabgaben für professionell genutzte Geräte erneut in Prüfung
On 30 , Okt 2024 | In | By Wolfram Kühn
Die Frage, ob Urheberrechtsabgaben als Entschädigung für privates Kopieren auch für gewerblich genutzte Produkte erhoben werden sollen, ist seit jeher umstritten. Sollen also professionelle Anwender, Behörden oder soziale Einrichtungen diese Abgaben für PCs, Festplatten oder Kopierer zahlen? Sind sie vielleicht nicht zahlungspflichtig oder sollen ...
21
Aug 2024
Initiative für Urheberrechtsabgaben in Kanada
On 21 , Aug 2024 | In | By Wolfram Kühn
Zwar wird in Europa über neue Geräteabgaben fortdauernd gestritten. Doch gar keine Anpassung des Geltungsbereichs für urheberrechtliche Pauschalabgaben auf Geräte und Speichermedien ist auch keine Lösung. Denn dann sinken die Einkünfte für die Kreativindustrie rapide, und ein ganzer Wirtschaftssektor schrumpft. Dem wirken Kulturschaffende ...
02
Jul 2024
Finnland diskutiert Rückkehr zu Geräteabgaben: Ein neuer Weg für faire Vergütung?
On 02 , Jul 2024 | In | By Wolfram Kühn
Eine heftige Kontroverse tobt in Finnland um die Höhe der Vergütung für Privatkopien – weil die Regierung sie drastisch kürzen möchte. Dabei müsste dieser Ausgleich für Urheber und andere Rechteinhaber laut einer Studie der Kreativbranche eher deutlich erhöht werden. Denn die Privatkopie ist keineswegs verschwunden, im Gegenteil hat die ...
15
Mai 2024
Urheberrechtsabgaben für Spielkonsolen – der nächste Schritt
On 15 , Mai 2024 | In | By Wolfram Kühn
„Überfallartig“ nannte ein Berichterstatter die Veröffentlichung neuer Urheberrechtsabgaben für Spielkonsolen, digitales Spielzeug mit integriertem Speicher, Virtual Reality bzw. Datenbrillen mit integriertem Speicher sowie Mediacenter bzw. „mächtige Multimedia-Festplatten“ oder NAS in Österreich. Das ist auch sachlich betrachtet keine ...
13
Mai 2024
Herstellerverantwortung für Refurbisher
On 13 , Mai 2024 | In | By Wolfram Kühn
Nun sind es die Europäischen Plattformen und Refurbisher selbst, die einen neuen Anlauf nehmen, um ihre Händler zur Regelkonformität zu verpflichten: Über eine Selbstauskunft (Back Market) oder strengere Lieferbedingungen (Rakuten, Cdiscount und weitere) sollen alle Anbieter von generalüberholten Smartphones und Tablets angeben, ob sie die ...
12
Apr 2024
Österreichisches Gericht bejaht Urheberrechtsabgaben auf Cloud-Speicher
On 12 , Apr 2024 | In | By Wolfram Kühn
Für Cloud-Dienste müssen nun wahrscheinlich doch Urheberrechtsabgaben bezahlt werden – das wurde von einem deutschen Gericht erst kürzlich verneint. Das österreichische Handelsgericht in Wien entschied jetzt gegen die deutsche Strato AG (Az.: 43 Cg 29/19s – 34). Diese muss umfassend Auskunft geben zu ihren in Österreich seit dem 1. Oktober 2015 ...