24
Jul 2020
Deutschlands- Novelle des Batteriegesetzes (BattG)
On 24 , Jul 2020 | In | By Gisa Scheschonka
Am 20. Mai wurde vom Bundeskabinett der Entwurf zur Novelle des Batteriegesetzes verabschiedet. Der Entwurf sieht einige für Hersteller von Batterien relevante Änderungen vor: Der Gesetzesentwurf reagiert auf die Abschaffung des solidarischen gemeinsamen Rücknahmesystems für Gerätebatterien (GRS) und sieht nunmehr ein reines Wettbewerbsmodell ...
24
Jul 2020
Bereit für die SCIP - zusätzliche Daten und Dossier erforderlich!
On 24 , Jul 2020 | In | By Julia Feuring
Wenn Ihre Produkte besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC) in einer Konzentration von über 0,1 % (w/w) enthalten, haben Sie möglicherweise bereits Informations- und Meldepflichten. Ab dem 5. Januar 2021 kommen zusätzliche Verpflichtungen für Lieferanten von Produkten mit einer SVHC-Konzentration über 0,1 % (w/w) hinzu. Wie in Artikel 9 der ...
26
Jun 2020
ECHA veröffentlicht aktualisierte Kandidatenliste
On 26 , Jun 2020 | In | By Ute Binder
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat die neue REACH-Kandidatenliste am 25. Juni 2020 veröffentlicht: Vier sehr besorgniserregende Stoffe (Substances of Very High Concern, SVHC) kamen neu auf die Liste. Die Kandidatenliste der Stoffe, die für eine Zulassung in Frage kommen, enthält nun 209 Substanzen. Unter den neu hinzugefügten Substanzen ...
04
Jun 2020
Deutschland - Neues Herstellerregister für Batterien
On 04 , Jun 2020 | In | By Gisa Scheschonka
Zum 1. Januar 2021 soll die Novelle des Batteriegesetzes (BattG) in Kraft treten. Eine maßgebliche Veränderung für Batteriehersteller stellt in diesem Zusammenhang die Verlegung des Herstellerregisters dar. Gemäß der aktuellen Gesetzgebung wird das Herstellerregister (BattG-Melderegister) derzeit beim Umweltbundesamt geführt. Mit in Kraft treten ...
26
Mai 2020
Erhöhung der Geräteabgaben als direkte Unterstützung der Urheber gefordert
On 26 , Mai 2020 | In | By Wolfram Kühn
Eine Erhöhung der Urheberrechtsabgaben wird derzeit mit gleichlautenden Argumenten in vielen Ländern gefordert: Vor zusätzlicher staatlicher Unterstützung solle der krisengeplagte Kulturbereich erst einmal die ohnehin vorgesehenen Vergütungen erhalten. Zum Beispiel durch die Geräte- oder Urheberrechtsabgaben, mit denen Autoren und Interpreten für ...
20
Mai 2020
Schweden - Im Ausland ansässige Hersteller von Elektro(nik)-Geräten müssen zukünftig Chemikalien-Steuer zahlen
On 20 , Mai 2020 | In | By Gisa Scheschonka
In Schweden sind Hersteller von Elektro(nik)-Geräten verpflichtet, eine Chemikaliensteuer zu entrichten, wenn ihre Produkte bestimmte Substanzen enthalten, die häufig in Flammschutzmitteln verwendet werden. Die Intention dieser Steuer ist die Reduktion dieser Chemikalien in der Umwelt und soll Anreiz für die Hersteller sein, diese zu ersetzen. Von ...
08
Mai 2020
Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Verpackungen in Dänemark ab 2025
On 08 , Mai 2020 | In | By Gisa Scheschonka
Als eines der wenigen Länder in der EU hat Dänemark bislang keine erweiterte Herstellerverantwortung für Verpackungen vorgesehen. Die Sammlung und der Umgang mit Haushaltsverpackungen ist bislang über die Kommunen geregelt. Gewerblicher Verpackungsabfall ist von den Gewerbetreibenden über Abfallunternehmen zu entsorgen. Nach der Änderung der ...
07
Apr 2020
Keine Mehrwertsteuer auf Urheberrechtsabgaben?
On 07 , Apr 2020 | In | By Wolfram Kühn
Die Mehrwertsteuer hat nichts mit Urheberrechtsabgaben zu tun. Das hat der Europäische Gerichtshof 2017 kategorisch entschieden. Vor dem Hintergrund der Anfrage eines Europäischen Verbands und weil beispielsweise das EU-Mitglied Slowenien derzeit sein Abgabensystem neu aufbaut und ausgestaltet, zieht die 1cc fast drei Jahre nach dem Urteil Bilanz ...
03
Apr 2020
Sind Ihre Produkte marktfähig?
On 03 , Apr 2020 | In | By Lisa Schmidt
Wir helfen Ihnen bei der Erfüllung verschiedener regulatorischer Anforderungen, die Ihre Produkte erfüllen müssen, bevor sie auf den Markt gebracht werden können. Vorschriften wie die für CE in Europa, CCC in China, FCC in den Vereinigten Staaten und EAC in der Eurasischen Wirtschaftsunion sind wesentliche Voraussetzungen für den Markteintritt. ...
25
Mär 2020
Verpackungsgesetz in Deutschland - Zentrales Register macht Verstöße öffentlich
On 25 , Mär 2020 | In | By Gisa Scheschonka
Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) hat begonnen Fallberichte über die Verwaltung- und Vollzugsmaßnahmen gegen Unternehmen zu veröffentlichen, die aktuell ihren Herstellerverpflichtungen für Verpackungen in Deutschland nicht oder nicht vollständig nachkommen. Solche Fallberichte sollen in Zukunft fortlaufend veröffentlicht werden. Der ...