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26

Mar 2021

Skandinavische und Baltische Länder schließen Lücken bei Urheberrechtsabgaben

On 26 , Mar 2021 | In | By Wolfram Kühn

In kurzer Folge haben Dänemark, Estland und Lettland den Geltungsbereich für Urheberrechtsabgaben deutlich ausgeweitet. Durch entsprechende gesetzliche Änderungen berücksichtigen die Abgabensysteme der Länder jetzt alle marktüblichen Geräte und Speichermedien. Es sollen höhere Einkünfte für die Rechteinhaber generiert werden. In Lettland gelten die neuen Regelungen bereits, in Estland ab dem 1. April. In Dänemark sind sie zwar erst für das nächste Jahr vorgesehen, aber es sind Sondervereinbarungen für die zurückliegende Zeit bis 2018 vorgesehen.

Für diese drei Länder stellt das einen regelrechten Umbruch dar. Denn bisher waren dort nur einige herkömmliche, um nicht zu sagen: veraltete Speichermedien und nur sehr wenige Geräte abgabepflichtig. Mit Abgaben auf Smartphones, Tablets und Laptops werden jetzt wichtige Lücken geschlossen. Es sind diese Geräte, die für den Zugang oder die Speicherung von Musik, Filmen, Bildern oder Texten genutzt werden. Die Speicherung dieser urheberrechtlich geschützten Werke auf CDs, DVDs oder USB-Sticks nimmt demgegenüber ab.

Anders stellt sich die Situation in Litauen und Schweden dar. Beide Länder verlangen seit jeher Abgaben für ein breites Produktspektrum. Dieses reicht von den üblichen Speichern bis zu vielen Geräten der Unterhaltungselektronik. In Litauen sind darüber hinaus Reprographiegeräte abgabepflichtig, also Drucker, Kopierer und Scanner. Trotzdem hat Schweden sein Abgabensystem in 2020 noch einmal grundlegend überarbeitet. Es wurde ein Rahmenvertrag mit den Industrieverbänden geschlossen, der Tarife und Zahlungsverpflichtungen für Hersteller, Importeure und Händler festlegt. Neue Tarife und Tarifhöhen wurden ebenso verbindlich vereinbart wie zurückreichende Forderungen der Rechteverwerter gegenüber den Unternehmen. Außerdem wurden Tarife geklärt, die bis dahin umstritten waren. Zum Beispiel für Smartphones und Spielkonsolen.

Ungeachtet der aktuellen Entwicklungen gehen die Skandinavischen und Baltischen Länder immer noch sehr unterschiedlich an das Thema Vergütung für die Privatkopie heran: Island und Finnland haben erst vor wenigen Jahren die gerätebezogenen Abgabesysteme zugunsten staatlicher Fonds zur Finanzierung des Ausgleichs abgeschafft. Norwegen hat schon immer auf diese Art der Vergütung gesetzt. Diese Lösung ist umstritten, da somit die erlaubte, aber private Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch die Allgemeinheit abgegolten wird. Es erscheint angesichts der aktuellen Entwicklungen nicht undenkbar, dass auch diese Länder wieder ein Abgabensystem einführen.

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