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25

Apr 2022

Komplexes Abgabensystem in Slowenien

On 25 , Apr 2022 | In | By Wolfram Kühn

Ab dem 1. Juli 2022 gelten in Slowenien neue Tarife und Tarifberechnungen für Urheberrechtsabgaben. Für die meisten Produkte ist mit einer Erhöhung zu rechnen, einige Tarife bleiben aber auf dem bisherigen Niveau.

Seit Wiedereinführung des Abgabensystems in 2019 erfolgt eine jährliche Anpassung der Tarife in Slowenien. Die regelmäßige Anpassung hat Vor- und Nachteile für verpflichtete Unternehmen. Ein Vorteil ist, dass Abgaben nicht über einen langen Zeitraum für Produkte gezahlt werden, deren Marktpreise in diesem Zeitraum deutlich gesunken sind. So sind bereits 35 Cent Abgabe für eine Daten-CD, wie sie in Frankreich seit 10 Jahren veranschlagt sind, inzwischen höher als der durchschnittliche Marktpreis des Produkts. Der liegt bei 10 bis 30 Cent. Hier erscheint eine Anpassung dringend angebracht.

Auf der anderen Seite müssen die Unternehmen ihre Prozesse anpassen, und sie müssen es für Slowenien jedes Jahr tun. Das ist jedes Mal mit hohem Aufwand verbunden. Jeder einzelne Tarif muss pro Produkt, auch wenn er sich gar nicht ändert, revidiert oder eben bestätigt werden. Hinzu kommt, dass sich das System in einem Punkt nicht von anderen unterscheidet: Die Tarifdefinitionen sind eher „breit“ gefasst, was es notwendig macht, viele Produkte jeweils individuell auf ihre Abgabepflicht hin zu überprüfen. So ist erst durch zusätzliche Recherchen herauszuarbeiten, ob und in welcher Höhe beispielsweise Spielkonsolen oder Audiosysteme für Fahrzeuge abgabepflichtig sind.

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