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Initiative für Urheberrechtsabgaben in Kanada

Geschrieben von Wolfram Kühn | 21.08.2024 11:14:33

Zwar wird in Europa über neue Geräteabgaben fortdauernd gestritten. Doch gar keine Anpassung des Geltungsbereichs für urheberrechtliche Pauschalabgaben auf Geräte und Speichermedien ist auch keine Lösung. Denn dann sinken die Einkünfte für die Kreativindustrie rapide, und ein ganzer Wirtschaftssektor schrumpft. Dem wirken Kulturschaffende entgegen, in Kanada jetzt unter verschärften Bedingungen eine breite Koalition aus Kulturschaffenden und Rechteverwertern.

Immerhin findet eine technische Entwicklung der Geräte statt, die die Anfertigung von Privatkopien ermöglichen. Zudem gibt es neue Services in immer leistungsfähigeren Netzen, und nicht zuletzt ändert sich auch die Nutzung all dieser Segnungen. Die Konsequenzen daraus, rechtliche Bestimmungen trotzdem nicht anzupassen, sind auch in Europa zu beobachten, zum Beispiel in Dänemark bis zur vollständigen Revision des Abgabensystems in 2021, in Belgien bis 2022 oder in Spanien bis 2023. Noch heute steht Kanada für ein fast schon aus der Zeit gefallenes urheberrechtliches Abgabensystem, das seinen eigentlichen Zweck gar nicht erfüllen kann. Vor dem Hintergrund einer fälligen Reform des Urheberrechts soll deshalb auch dieses heute unzureichende System der Entschädigung der Privatkopie technologieneutral gemacht werden.

Eine Initiative der CDEC (coalition pour la diversité des expressions culturelles) ruft dazu auf, das Urheberrechtsgesetz dahingehend zu ändern, dass das System für Privatkopien nicht mehr ausdrücklich auf bestimmte Technologien beschränkt bleibt, dass es also technologieneutral wird. Die an Künstler, Schriftsteller und Musiker ausgeschütteten Abgaben sind von 38 Millionen US-Dollar im Jahr 2004 auf 1,1 Millionen US-Dollar im vergangenen Jahr gesunken. Denn die Abgaben sind seit 2010 auf Kopien auf CDs beschränkt, noch dazu bei unveränderter Tarifhöhe über die gesamte Zeit. Somit werden keine Abgaben auf die Milliarden von Privatkopien von Musik erhoben, die auf Telefonen und Tablets angefertigt werden. Das Urheberrechtsgesetz hat nicht mit der Technologie Schritt gehalten, und die Rechteinhaber erhalten keine Vergütung. Bereits eine Abgabe von knapp 3 USD auf Tablets und Smartphones würde jährlich etwa 40 Millionen USD einbringen, um kanadischen Musikschaffenden zu helfen, weiterhin Musik zu produzieren.

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